Am 25. Mai wird das Europaparlament neu gewählt. Anlass genug, die Demokratie
in der EU zu überdenken. Genügt dieses einzigartige Konstrukt, eine Kombination
zwischen Staatenbund und Bundesstaat, den Ansprüchen parlamentarischer
Demokratie? Soll und kann die EU überhaupt durchgehend demokratisch
organisiert werden? Wie geht es weiter mit der direkten Beteiligung der EUBürgerInnen
an der Politik? Um Demokratiedefizite zu kompensieren, wird eine
stärkere Bürgerbeteiligung angestrebt und die Europäische Bürgerinitiative ist
eingeführt worden: ist das schon alles? Welche Referendumsrechte benötigt
eine demokratischere EU? Wie muss die institutionelle Architektur der EU
verändert werden, um die EU zu demokratisieren?
Impulsreferate:
ein EP-Kandidat der SVP,
ein EP-Kandidat der Grünen,
ein weiterer EP-Kandidat
Moderation: Georg Schedereit